Willkommen

Bericht vom 21.12.2011

Hallo zusammen,

hier mein hoffentlich sachlicher Bericht von der WAV-Sitzung am 21.12.2012:

Kurz vor 18:30 Uhr wurde abgeschlossen und niemand mehr eingelassen, so dass die noch fehlenden Stadtverordneten von Sonnewalde wohl wieder nach Hause fahren mussten.

Eröffnet wurde die Runde pünktlich vor restlos gefülltem Saal von Hartmut Müller, der zuerst die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und dann die Mitglieder der Verbandsversammlung begrüßte und deren Vollzähligkeit und Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung feststellte.

Dann ging es schon los mit den Anträgen auf Änderung der Tagesordnung:

Zuerst eingebracht worden war im Vorfeld der Antrag auf Aussetzung der Beschlussfassungen zu den TOP 5 bis 16 (Gebühren und Wirtschaftsplan) schriftlich vom Vertreter aus Doberlug-Kirchhain und danach der Sonnewalder Antrag auf Vertagung der TOPs mit der Begründung, dass es zu den kürzlich vorgestellten Kalkulationen noch erheblichen Beratungsbedarf gibt und die Berücksichtigung des ausstehenden Statusberichtes als grundlegend erforderlich erachtet wird. Die Begründung aus Do.-Ki. dagegen stellte auf viele Außentermine des Bürgermeisters ab, der dadurch nicht an der letzten Stadtverordnetensitzung teilnehmen konnte, um die "teilweise diffizilen Fragen" (so seine Worte) von Bürgern zu beantworten und gibt bekannt, dass eine außerordentliche SVV am 11.01.2012 einberaumt wird.

Herr Busse nutzte diese Gelegenheit, um ebenfalls Herrn Seidel zu einer Sonnewalder SVV einzuladen, um die Fragen bezüglich der vorgestellten Trink- und Abwassergebühren zu klären.

Um die Sitzungstermine in 2012 ging es erst in einem späteren TOP, aber bei der Festlegung des zusätzlichen Januar-Termins wurde 1 Woche nach dem 11.01. (SVV Do.-Ki) vorgeschlagen, von Sonnewalde aber noch nicht bestätigt, da hier noch kein außerordentlicher Sitzungstermin vor dem regulären SVV-Termin existiert.

Ob und warum die Beschlüsse so eilig gefasst werden müssen? Der Verband dürfe keine Defizite im Haushalt zulassen.  

In TOP 2 wurde nun der neue Vorsitzende der Verbandsversammlung gewählt. Die Wahl sollte geheim abgehalten werden, da es 2 Wahlvorschläge gab. Dazu übernahm es Herr Seidel an der Seite des amtierenden Versammlungsleiters, den ihm vorliegenden schriftlichen Wahlvorschlag "Busse" vorzutragen - allerdings OHNE die zugehörige Begründung, die den Vorschlag damit untermauert hätte, dass dem stets stimmenunterlegenen Verbandsgebiet damit etwas mehr politische Gewichtung und Verantwortung zuteil würde. Einfach weggelassen. Als Nächstes wurde Herr Drews, Amtsdirektor von Plessa von Herrn Broszinski vorgeschlagen mit der mündlichen Begründung, er habe die nötige Erfahrung (Anm.: Herr Drews ist auch Vorsitzender der Verbandsversammlungen des WAV Elsterwerda und des Wasserverbandes Lausitz, im WAV WNL vertritt er die Gemeinde Gorden-Staupitz mit 2 Stimmen). Die Wahl ging wie zu erwarten mit 14:8 Stimmen an Drews. Herr Dommaschk, Amtsdirektor von Elsterland wurde als Stellvertreter  wiederum von Herrn Broszinski vorgeschlagen und einstimmig in offener Wahl angenommen (Er vertritt die Gemeinden Rückersdorf mit 3 Stimmen und Heideland mit 1 Stimme im WAV, zu seinem Amt gehören auch die Gemeinden Schönborn mit 3 Stimmen vertreten durch Herrn Müller und Schilda mit 1 Stimme vertreten durch Herrn Mühlberg im WAV WNL).

Große Blumensträuße für die neuen Amtsträger.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung konnten nur die teilgenommenen 3 Vertreter mit insgesamt 10 Stimmen in TOP 4 absegnen.

Aufgrund der gestrichenen TOP 5-16 kam der ursprüngliche TOP 17 als 5. dran: Sitzungstermine 2012, deren Festlegung auf den 18.01.2012 mit einer Stimmenenthaltung vertagt wurde.   

6. stand nun der Beschluss zur Rückführung von 225.000 € zur Tilgung eines internen Darlehens vom Bereich Kirchhain für Trinkwasser Sonnewalde aus den vereinnahmten Beiträgen 2011, von denen dann noch ca. 800.000 € übrig seien. Auf Nachfrage von Herrn Müller, ob es was mit dem im vorliegenden Wirtschaftsplan ausgewiesenen internen Darlehen i.H.v. 405.000 € zu 4,6% Zinsen zu tun hat, wurde erklärt, dass dieses ein anderes Darlehen sei, und zwar innerhalb der Kirchhainer Bereiche Trink- und Abwasser. Der Beschluss ging dann einstimmig durch. Auf die Nachfrage in der späteren Bürgerfragestunde, ob damit das gesamte interne Darlehen erledigt sei, konnte ich keine schlüssige Antwort erfassen, nur dass es lt. Statusbericht so vorgesehen ist.

Im neuen TOP 7 informierte der Verbandsvorsteher über Winterpausen auf den Baustellen und abgeschlossene Maßnahmen. Weitere AdV-Verfahren wären inzwischen vom Verwaltungsgericht zugunsten des WAV entschieden (sprich die neuen Beitragssatzungen haben wahrscheinlich keine offensichtlichen bzw. formellen Fehler mehr, vorausgesetzt ein neueres Verfahren bringt kein anderes Ergebnis). Aktuell seien 58,2% der Beiträge vereinnahmt worden. Der Statusbericht sei Ende Februar / Anfang März 2012 zu erwarten.

In TOP 8 (neu) - Anträge und Anfragen führt Herr Dommaschk den von den Rückersdorfer Gemeindevertretern gefassten Beschluss vor, den er auch von seinen anderen Amtsgemeinden ankündigt und gleiches den Kommunen Doberlug-Kirchhain, Massen und Gorden-Staupitz empfiehlt. Und zwar wird mit dem Beschlusstext sinngemäß ein Beschluss der Wasserverbandsversammlung gefordert, der Sonnewalde auffordern soll, seinen Austritt aus dem WAV zu beantragen. Zur Begründung wird angeführt, dass zur Fusion angeblich die wirtschaftliche Schieflage des Trinkwasserbereiches von Sonnewalde verschwiegen wurde und dass von Wasser21 jetzt gefordert würde, dass die übrigen Verbandsmitglieder 0,58€/m³ mehr für Trinkwasser bezahlen sollten, damit die Sonnewalder keine Beiträge und weniger Gebühren zahlen müssten. (Wenn das mal keine Neuigkeiten sind !!!) Unser Vertreter Werner Busse erbat sich natürlich von Herrn Dommaschk erst mal die zugrunde liegende Berechnung.

Selbst wenn ich wollte, eine Wertung in diesen Bericht einfließen zu lassen, würde mir nicht leicht fallen. So war die gesamte Zuhörerschaft wieder einmal ziemlich bedient. Axel Große nutzte dann noch die Bürgerfragestunde, um seinem Unmut Luft zu machen.

So, nun wünsche/n ich/wir uns allen friedliche Weihnachten mit ein paar erholsamen Tagen, um im nächsten Jahr mit neuem Tatendrang den bevorstehenden Aufgaben entgegen zu treten.

Dana Thomas

vom Runden Tisch - Wasser21